Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

1.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen, unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2
Für alle Rechtsgeschäfte mit Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Es sei denn, dass etwas Anderes schriftlich vereinbart worden ist.

1.3
Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

§ 2. Vertragsabschluß

2.1
Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter. Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch angenommen. Dies kann per Brief oder Fax erfolgen.

2.2
Mündliche Nebenabreden oder sonst wie vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Fax.

§ 3. Termine und Leistungserbringung

3.1
Frist-, und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

3.2
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR ist jedoch stets bemüht nach Kräften alles zu tun vereinbarte Termine zu erfüllen.

3.3
Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber. Teillieferungen sind zulässig.

3.4
Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von mangelder Bereitstellung des Kundenmaterials,höherer Gewalt und /oder Ereignissen, die uns die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (z. B. Betriebsstörungen, Stromausfall, Streik, Katastrophen, behördliche Anordnungen etc.) berechtigen uns die Lieferung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder im Extremfall wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.

§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung

4 .1
Für einen per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR werden dem Auftraggeber spätestens fünf Werktage nach Auftragseingang eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail, Post oder Fax zugesandt. Diese ist vom Auftraggeber ausgefüllt, per Post oder FAX an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR zurückzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung verbindlich. Das Bedeutet, für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.

§ 5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1
Alle an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.

5.2
Der Auftraggeber ist verpflichtet das für Grafik-, und Design-Aufträge, von ihm bereitgestellte Material auf bestehende Urheber-, und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung hierfür selbst einzuholen.

5.3
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts-, und Copyright - Verletzungen, bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten-, und anderen Materialien gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein der Auftraggeber.

5.4
Der Auftraggeber stellt Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR stellen. Wenn der Auftraggeber nach dem Vertrag die alleinige Verantwortung und Haftung trägt und seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt, so auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Dies insbesondere wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren.

5.5
Aus Vorschlägen des Auftraggebers oder seiner Beauftragten kann keinerlei Miturheberrecht abgeleitet werden.

5.6
Alle von uns oder in unserem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten, Scripte, Flash, Ton oder anderen Multimedialen-Objekte etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder dem im Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG zu.

5.7
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder der im Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer, überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR.

5.8
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

5.9
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR hat das Recht bei Veröffentlichung des Produkts, im Impressum der Website, in Presseberichten o.ä. als Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe berechtigt. Es liegt allein im Ermessen von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR, stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche zu verzichten.

5.10
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Wobei es in der Natur der Sache liegt, dass typische Gestaltungsstile wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten, zwangsläufig immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden. Der Auftraggeber kann also, auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder von einem für Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätigen Grafiker-, und/oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben. Mit Ausnahme, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde und die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials vorliegt.

5.11
Im allgemeinen werden jedoch von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR Stilelemente und Grafiken verwendet die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten, so sie zum Gegenstand werden, weißt Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR in den Verträgen hin.

5.12
Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Scriptkommentare dürfen nicht verändert, modifiziert oder entfernt werden.

5.13
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR hat auf die Vergabe von Domains keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr, dass die vom Kunden beantragte Domain zugeteilt werden kann und diese frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter, sowie allen Aufwendungen, die auf unzulässige Verwendung einer Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR frei.

§ 6. Vergütung und Fälligkeit

6.1
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Leistung nicht von den Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR-Paketpreisen erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).

6.2
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 14 Kalendertagen in Verzug.

6.3
Bei Zahlungsverzug kann Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

6.4
Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nachkommt, seine Zahlungen einstellt, oder es werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird die gesamte Restschuld fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt Sicherheitsleistungen zu verlangen, unabhängig von der Geltendmachung weiterer Ansprüche.

6.5
Nach technischer Fertigstellung der Internetseite (ohne Inhalte) wird die Hälfte der im Vertrag / Auftrag vereinbarten Vergütung zur Zahlung fällig.

§ 7. Eigentumsvorbehalt

7.1
Sofern nichts anderes vertraglich fixiert wurde werden an allen Leistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

§ 8. Gewährleistung, Mängel

8.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster, Flyer und digitales Material etc. sorgfältig zu behandeln.

8.2
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Sofern dies nicht durch mangelhafte Angaben des Auftraggebers verschuldet wurde.

8.3
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit und des alleinigen Verschuldens von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR, den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Bei einem Rücktritt verliert er jedoch automatisch die Nutzungsrechte an den bisher geleisteten Arbeiten.

8.4
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich bei Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.

§ 9. Haftungsbeschränkungen

9 .1
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 10. Digitale Daten und Datenschutz

10.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR ist generell nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung, von für uns tätigen fremden Grafikern und Programmierern wird die Herausgabe abgelehnt.

10.2
Die Weitergabe von Daten, über im Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätiger Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen wollen wird dies von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR respektiert.

10.3
Alle personenbezogenen Daten, E-Mail, Rechnungs-, Liefer, - und Kundenadresse, sowie Telefon und Fax werden von uns lediglich zur Durchführung eines Auftrages verwendet und für Buchungstechnische- Abläufe gespeichert. Eine weitergehende Nutzung ist ohne Ihre ausdrückliche Zustimung ausgeschlossen.

§ 11. Schlussbestimmungen

11.1.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten intern bei Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR gespeichert und verarbeitet werden.
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR versichert ausdrücklich das die Daten nur soweit unbedingt nötig, für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

11.2
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR (04552 Borna).

11.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

11.4
Gerichtsstand ist Borna (Sachsen).

11.5
Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.