Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Geltungsbereich
1.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR führt seine Leistungen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen,
unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
1.2
Für alle Rechtsgeschäfte mit Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR sind die Bestimmungen
dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber
die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Es sei
denn, dass etwas Anderes schriftlich vereinbart worden ist.
1.3
Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen
vor.
§ 2. Vertragsabschluß
2.1
Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter.
Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung
zu den Bedingungen dieser AGB von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch angenommen. Dies kann
per Brief oder Fax erfolgen.
2.2
Mündliche Nebenabreden oder sonst wie vereinbarte Sonderbedingungen
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung
per Brief oder Fax.
§ 3. Termine und Leistungserbringung
3.1
Frist-, und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
3.2
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht
ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR
ist jedoch stets bemüht nach Kräften alles zu tun vereinbarte
Termine zu erfüllen.
3.3
Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und
rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber. Teillieferungen
sind zulässig.
3.4
Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von mangelder Bereitstellung
des Kundenmaterials,höherer Gewalt und /oder Ereignissen, die uns die
Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (z.
B. Betriebsstörungen, Stromausfall, Streik, Katastrophen, behördliche
Anordnungen etc.) berechtigen uns die Lieferung um die Dauer der Behinderung,
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder im Extremfall
wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag
zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere
Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.
§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung
4 .1
Für einen per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR
werden dem Auftraggeber spätestens fünf Werktage nach Auftragseingang
eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail, Post oder Fax zugesandt.
Diese ist vom Auftraggeber ausgefüllt, per Post oder FAX an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR
zurückzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung
durch den Auftraggeber wird die Bestellung verbindlich. Das Bedeutet, für
unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.
§ 5. Urheberrecht und Nutzungsrechte
5.1
Alle an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag
dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.
5.2
Der Auftraggeber ist verpflichtet das für Grafik-, und Design-Aufträge,
von ihm bereitgestellte Material auf bestehende Urheber-, und Copyrightrechte
zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung
hierfür selbst einzuholen.
5.3
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts-, und Copyright - Verletzungen,
bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten-, und anderen Materialien
gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte
Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein
der Auftraggeber.
5.4
Der Auftraggeber stellt Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR von allen Ansprüchen frei,
die Dritte gegen Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR stellen. Wenn der Auftraggeber nach dem
Vertrag die alleinige Verantwortung und Haftung trägt und seine Pflichten
aus diesem Vertrag verletzt, so auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
Dies insbesondere wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder
in ein System integriert dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren.
5.5
Aus Vorschlägen des Auftraggebers oder seiner Beauftragten kann keinerlei
Miturheberrecht abgeleitet werden.
5.6
Alle von uns oder in unserem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten,
Scripte, Flash, Ton oder anderen Multimedialen-Objekte etc. unterliegen
dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien
auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im
Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder dem im
Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer
in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG
zu.
5.7
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder der im Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätig gewordene
Grafiker-, und/oder Programmierer, überträgt dem Auftraggeber
die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit
nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht
übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber
an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR.
5.8
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung
durch den Auftraggeber auf diesen über.
5.9
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR hat das Recht bei Veröffentlichung
des Produkts, im Impressum der Website, in Presseberichten o.ä. als
Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR zum Schadenersatz in branchenüblicher
Höhe berechtigt. Es liegt allein im Ermessen von Bestwebsolutions Schroth
& Ladisch GbR, stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche
zu verzichten.
5.10
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues
Design. Wobei es in der Natur der Sache liegt, dass typische Gestaltungsstile
wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten,
zwangsläufig immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden.
Der Auftraggeber kann also, auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer
von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR oder von einem für Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätigen
Grafiker-, und/oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben.
Mit Ausnahme, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde und
die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials vorliegt.
5.11
Im allgemeinen werden jedoch von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR Stilelemente und Grafiken
verwendet die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen
und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten,
so sie zum Gegenstand werden, weißt Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR in den Verträgen
hin.
5.12
Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Scriptkommentare dürfen nicht
verändert, modifiziert oder entfernt werden.
5.13
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR hat auf die Vergabe von Domains
keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr, dass die vom Kunden
beantragte Domain zugeteilt werden kann und diese frei von Rechten Dritter
ist. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter, sowie allen Aufwendungen,
die auf unzulässige Verwendung einer Domain durch den Kunden beruhen,
stellt der Kunde Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR frei.
§ 6. Vergütung und Fälligkeit
6.1
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung
der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR. Wurden keine Vereinbarungen
getroffen und wird die Leistung nicht von den Bestwebsolutions Schroth &
Ladisch GbR-Paketpreisen erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage
des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).
6.2
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug
spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 14 Kalendertagen in Verzug.
6.3
Bei Zahlungsverzug kann Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR Verzugszinsen in Höhe von
5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank
p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens
bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers
eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
6.4
Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß
nachkommt, seine Zahlungen einstellt, oder es werden uns andere Umstände
bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird
die gesamte Restschuld fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt Sicherheitsleistungen
zu verlangen, unabhängig von der Geltendmachung weiterer Ansprüche.
6.5
Nach technischer Fertigstellung der Internetseite (ohne Inhalte) wird die
Hälfte der im Vertrag / Auftrag vereinbarten Vergütung zur Zahlung
fällig.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
7.1
Sofern nichts anderes vertraglich fixiert wurde werden an allen Leistungen
werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte
übertragen.
§ 8. Gewährleistung, Mängel
8.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher
Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen,
Unterlagen, Muster, Flyer und digitales Material etc. sorgfältig zu
behandeln.
8.2
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR verpflichtet sich bei mangelhafter
Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Sofern dies nicht
durch mangelhafte Angaben des Auftraggebers verschuldet wurde.
8.3
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im
Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend
machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine Herabsetzung des Kaufpreises oder
im Fall der Unmöglichkeit und des alleinigen Verschuldens von Bestwebsolutions
Schroth & Ladisch GbR, den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen.
Bei einem Rücktritt verliert er jedoch automatisch die Nutzungsrechte
an den bisher geleisteten Arbeiten.
8.4
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt
der Leistung schriftlich bei Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR geltend zu machen. Danach
gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
§ 9. Haftungsbeschränkungen
9 .1
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht an der
erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Außer im Fall von Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit.
§ 10. Digitale Daten und Datenschutz
10.1
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR ist generell nicht verpflichtet,
Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder
zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten
wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert
zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung, von
für uns tätigen fremden Grafikern und Programmierern wird die
Herausgabe abgelehnt.
10.2
Die Weitergabe von Daten, über im Auftrag von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR tätiger
Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung
möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen
wollen wird dies von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR respektiert.
10.3
Alle personenbezogenen Daten, E-Mail, Rechnungs-, Liefer, - und Kundenadresse,
sowie Telefon und Fax werden von uns lediglich zur Durchführung eines
Auftrages verwendet und für Buchungstechnische- Abläufe gespeichert.
Eine weitergehende Nutzung ist ohne Ihre ausdrückliche Zustimung ausgeschlossen.
§ 11. Schlussbestimmungen
11.1.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR
im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten
intern bei Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR gespeichert und verarbeitet werden.
Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR versichert ausdrücklich das die Daten nur soweit unbedingt
nötig, für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben
werden.
11.2
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist
Erfüllungsort der Sitz von Bestwebsolutions Schroth & Ladisch GbR
(04552 Borna).
11.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung.
11.4
Gerichtsstand ist Borna (Sachsen).
11.5
Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird
dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen
Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend
erreichen.